Demokratietheater als europäische Schmierenkomödie

In den letzten Tagen wird gern das Begriffspaar „griechische Tragödie“ bemüht, wenn von den Vorgängen in Brüssel und Athen (und ein paar anderen Nebenschauplätzen) die Rede ist. Das Wort „Schmierenkomödie“ wäre wohl zutreffender, auch wenn man als Demokrat und Bürger nicht sehr viel zu lachen hat. Es ist eben auch eine zutiefst deutsche Komödie, und über die haben wir schließlich schon in der Schule gelernt, dass sie immer zur Tragik tendiert.

Politiker sind empört über die abstruse Idee, das griechische Volk darüber zu befragen, ob es erschossen werden oder lieber Selbstmord begehen will. Wehgeheul allenthalben. Wo kämen wir da hin? Für die Beantwortung so komplexer Fragen ist das Volk nämlich zu deppert. Klar doch, denn die Lösungen, die wir bisher kennen, triefen vor Intelligenz. Jene, die uns in diese Krise hineingeritten haben, hocken ratlos auf ihren Gäulen und tun so, als ob sie wüssten, wo es langgeht. „Sie wissen ’s nicht, sie wissen ’s nicht“, spottete einst schon Tucholsky in anderem Zusammenhang. Dabei ist der eigentliche Skandal der, dass der griechische Ministerpräsident das Volk und einen demokratischen Volksentscheid bloß als Verschubmasse im Brüsseler Gefeilsche um Millionen, Milliarden und Billiarden sieht. Es sind Beträge, die sich jeder Begreifbarkeit entziehen, und die von den Bürgerinnen und Bürgern der EU irgendwann aufgebracht werden müssen (das ist die einzige Sicherheit in diesen Tagen). Statt Empörung über das leichtfertige Spiel mit demokratischen Grundideen nur allgemeine Erleichterung und Aufatmen, als klar wird, dass die Idee einer Volksentscheidung ohnedies nur eine weitere Finte im innergriechischen Machtspiel gewesen ist.

Zuerst hat die Politik an den Menschen vorbei ein System geschaffen, das die meisten gar nicht wollten: die europäische Einheitswährung. Und das ganz ohne Not oder Notwendigkeit: der ECU (als Buchwährung) und die „europäische Währungsschlange“ (also ein festes Kursverhältnis der europäischen Währungen zueinander bei gleichzeitiger Möglichkeit, eine Währung gegenüber den anderen kontrolliert abzuwerten) haben gut funktioniert. Allerdings erschwerte diese Konstruktion dem internationalen Spekulantentum sein Handwerk, da das Geld nicht ganz friktionsfrei und ohne Umtauschkosten von einer Währung in die andere transferiert werden konnte. Zu einem Zeitpunkt, da der wirtschaftliche (und demokratiepolitische) Status der einzelnen europäischen Länder durch große Divergenzen charakterisiert war und ist, eine durchaus intelligente Lösung, die der Realwirtschaft in ausreichendem Maß kalkulierbare Wechselkurse garantierte. Statt diese vernünftige und überschaubare Konstruktion beizubehalten, ließ man sich von jenen Finanzmärkten, die jetzt den Euro attackieren, in die Einheitswährung jagen und erleichterte damit die Finanzspekulation (eine, aber nur eine der Ursachen der derzeitigen Malaise). Vorbei am Willen der Menschen und entgegen alle Warnungen.

Es war von Anfang an klar, dass eine Währungsunion ohne politische Union zu großen Verwerfungen führen würde. Und ebenso klar war, dass Länder wie Italien oder Griechenland die (durchaus willkürlichen) Maastricht-Kritierien nicht erfüllt haben und auf absehbare Zeit auch nicht erfüllen würden können. Man hat heute leider vergessen (oder spricht zumindest nicht gern darüber), wie es zu den konkreten Zahlen der Maastricht-Verträge kam: es waren europäische Durchschnittswerte, errechnet zu einem zufälligen Zeitpunkt, und so angepasst, dass damals die meisten Länder diese Kriterien gerade noch erfüllen konnten. Denn man wollte ein so großes Land wie Italien (damals die drittgrößte Volkswirtschaft Europas) unbedingt in der Währungsunion haben. Dass auch die italienischen Zahlen gefälscht waren (und sind), weiß man seit Beginn, und das wird demnächst (nach Berlusconis Abgang) wohl wieder ein öffentliches Thema werden.

Jedenfalls entstand der EURO so als eine von Politikern erfundene Währung, die von Bürokraten am Schreibtisch in die Realität umgesetzt wurde ohne je die Bevölkerung zu fragen. Schon die Gestaltung der dazugehörigen Banknoten offenbarte das europäische Dilemma: auf die vielfältige europäische Kultur von Währungen und ihrer Ausgestaltung in Banknoten und Münzen folgte eine einfalls- und gesichtslose Einheitswährung. Sowohl Namensgebung als auch Ausgestaltung der Banknoten zeigen, dass Europa in Wahrheit für eine gemeinsame Währung weder reif war noch ist. Nicht einmal auf einen vernünftigen Namen jenseits nationaler Eifersüchteleien und in Fortführung traditioneller Währungsnamen konnte man sich einigen (Taler, Franken, Franc, Mark, Krone etc.). Ebensowenig gelang es, den Banknoten eine ästhetische Anmutung zu geben, sie sind vielmehr Ausdruck ödester Bürokraten„phantasie“ mit erfunden Bauwerken, deren Stil weder erkennbar noch einem Land zuordenbar ist. Kein Eiffelturm, kein Stephansdom, keine Engelsburg – um nur ein paar Bauwerke aufzuzählen, die eine Identifikationsmöglichkeit für Europäerinnen und Europäer geboten hätten. Nicht einmal auf ein paar Charakterköpfe aus Kunst, Wissenschaft und Politik, die man auf die Banknoten druckt, kann man sich verständigen. Also lässt man die Menschen auf den Scheinen überhaupt weg. Das hat allerdings durchaus Symbolkraft: eine Währung, die über die Köpfe der Menschen und ihre vitalen Interessen hinweg geschaffen worden ist.

Heute besteht unter allen halbwegs kritischen Beobachtern Einigkeit darüber, dass die fehlende politische Union zu den heutigen Lösungsproblemen geführt hat. Es fehlen die Mechanismen, um so weitreichende Entscheidungen, die wahrscheinlich noch unseren Enkelkindern üppige Wohlstandseinbußen und Sozialabbau bescheren werden, demokratisch korrekt und legitimiert zu treffen. Aber dafür hätte man eine europäische Verfassung benötigt, die man wiederum den EU-Bürgern vorgelegen hätte müssen. Aber die sind ja, wie erwähnt, zu blöd für so komplexe Entscheidungen.
So haben wir uns ein demokratisch organisiertes Gemeinwesen schon immer vorgestellt: die Regierungschefs (der „Rat“, welch irreführender Name für ein ratloses Gremium) beschließen, was die nationalen Parlamente zu beschließen haben. Dabei schließen sie nach ein paar Stunden auch noch sieben Ratsmitglieder von der Teilnahme an der Sitzung aus, weil ihre Länder nicht zur EURO-Zone gehören. Gleichzeitig werden neue Gremien mit unsäglichen Namen (EFSF u. ä.) geschaffen, die ihre Beschlüsse vorbei an nationalen Parlamenten, vorbei am EU-Parlament und unter Ausschaltung der – wenn auch unter zweifelhaften Bedingungen – gewählten EU-Kommission fällen. Anderswo nennt man so etwas einen Staatsstreich. Oder einen Putsch.

Angeblich ökonomischen Naturgesetzen folgende Sachzwänge hebeln die Demokratie aus (und das ist der einzige Hebel, der wirklich funktioniert). In meinen 2007 publizierten Essays „Nach dem Wohlstand – Politik jenseits der Menschen“ (Molden Verlag, Wien) habe ich geschrieben: „Es ist kein Zufall, dass gerade in einer solchen Zeit besonders autoritäre Wahlmodelle forciert werden. Denn in einer Gesellschaft, die ohnedies der Meinung ist, dass es zum neoliberalen Mainstream keine Alternative gibt, in einer solchen Gesellschaft erübrigen sich auch demokratische Alternativen, sie wird zu einer autoritären Gesellschaft mit pseudo-demokratischen Ein¬sprengseln. Wenn die Ökonomie alle wichtigen Ent¬schei¬dungen determiniert, bleibt kein Spielraum mehr für Demo¬kratie.“ Das hat sich dieser Tage in Brüssel wieder einmal eindrucksvoll als richtige Feststellung erwiesen.

Obskur ist vieles, was dieser Tage diskutiert wird. Etwa die Idee, jenen Mann zum Chef einer griechischen Übergangsregierung zu bestellen, der für die Vorbereitung des Beitritts von Griechenland zur Eurozone die Hauptverantwortung getragen hat. Ein Banker – also von jener erlesenen Berufsgruppe, die uns seit Jahrzehnten die Welt des Geldes erklärt, dabei weltweit Volkswirtschaften gegen die Wand gefahren hat und sich eventuelle Verluste von der Öffentlichkeit abdecken lässt. Das alles jenseits demokratischer Kontrolle, die diesen Namen verdient. (Inzwischen. also 10. 11. bzw. Donnerstag abends, ist dieser Mann tatsächlich Premierminister geworden, man faßt es nicht!) Denn es ist nicht nur ein Grundrecht des griechischen Volkes (und der Großteil der Bevölkerung lebt keineswegs in Saus und Braus) gefragt zu werden, ob es unter das Kuratel einer anonymen Geld- und Finanzbürokratie gestellt werden will. Mindestens so berechtigt ist die Feststellung, dass auch die Bevölkerungen der „Geber“länder ein Recht haben, zu Maßnahmen, die noch Jahrzehnte nachwirken werden, befragt zu werden. Sage keiner das dauert zu lange. Demokratie ist nun einmal kein Formel 1-Rennen. Hätte man rechtzeitig die entsprechenden (und notwendigen) demokratische Institutionen geschaffen, wäre man jetzt nicht in diesem Dilemma. Weder Geschwindigkeit noch Finanzmärkte dürfen über demokratische Mindeststandards obsiegen.

Und zu letzt sei auch noch die Frage nach der Glaubwürdigkeit sozialdemokratischer Politik gestellt. Die angebliche Abkehr von den neoliberalen Dogmen, die allenthalben von sozialdemokratischen Führungspersonen beteuert wird, besteht weder den Elch- noch einen Stress-Test. Wer in Brüssel bereitwillig neoliberale Maßnahmen beschließt, mittels derer die Volkswirtschaften von halb Europa plattgemacht werden, ist da nicht wirklich glaubwürdig. Wer wie unser Bundeskanzler lauthals verkündet, die Griechen bekämen so die Möglichkeit zu einem Neustart ab 2020 (!) hat nicht begriffen, was Keynes einst meinte, als er schrieb: „In the long run we are all dead.“ Wo ist da die angebliche Abkehr vom Neoliberalismus? Kann es sozialdemokratische Politik sein, Menschen neun (!) Jahre lang existentiell auszuhungern? War es nicht die Idee des sozialdemokratisch-reformistisch geprägten Sozialstaates, den Menschen genau diese existentielle Grundangst zu nehmen? Überhaupt angesichts der Tatsache, dass Griechenland letztendlich wohl aus der Euro-Zone ausscheiden und die Drachme wieder einführen wird müssen. So schwierig solche Prognosen sein mögen, in diesem Fall ist jede andere Vorstellung nichts als Illusion – denn unter den gegebenen Umständen ist es für Griechenland unmöglich, selbst die für 2020 (!) angepeilte Staatsschuld von 120 % des BNP jemals abzubauen.

Eine europäische Politik, die sich nicht scheut, die Menschen dieses Kontinents an anonyme, demokratisch nicht legitimierte Institutionen wie den IWF auszuliefern, hat jede Legitimation verloren. Das noch dadurch zu übertreffen, indem nun europaweit die von den meisten Sozialdemokraten bisher bekämpften gesetzlichen Schuldengrenzen auch noch in die Verfassung geschrieben werden, ist eine Selbstbeschränkung offenbar beschränkter Politiker und die erneute Auslieferung der Politik an vermeintliche ökonomische Sachzwänge.

Dass außerdem kein einziges Problem der momentanen Krise auch nur im Ansatz gelöst worden ist, versteht sich von selbst. Aber was solls: man hat es nach den letzten Krisensitzungen des Rats der Regierungschefs (bzw. der Versammlung der Euro-Zonen-Regierungschefs) nicht einmal mehr für nötig befunden, die ohnedies fragwürdigen Beschlüsse in Schriftform zu fixieren und vorzulegen. Gute Nacht, Europa!custom essays for sale

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2 Responses to Demokratietheater als europäische Schmierenkomödie

  1. Silvia says:

    Hier muss man nun endlich zu einer Lösung kommen, aber auch darüber nachdenken, was in Zukunft verändert werden muss, damit so etwas nicht einem weiterne EU Land passiert.

  2. Pingback: Regio Grexit | gmundl

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